Kapfenberger Gemeindestube – Was blieb von den Versprechen?

Ein knappes Jahr nach der letzten Gemeinderatswahl wollen wir ein erstes Resümee ziehen über die Erfolge und Verpsrechen der Wahl.
Natürlich, muss man zugeben wer nichts verspricht kann auch nichts halten. Aber nicht alle erfolgreichen Gemeinderatsparteien haben nichts versprochen. Klar muss man sagen, mit einfachen Floskeln wie es die Großparteien seit Jahren bei jeder Wahl machen ist auch hinterher wenig Erfolg oder Mißerfolg messbar.
Dennoch gibt es auch in der Kapfenberger Gemeindestube Parteien die mit großen Programmen angerückt sind und viel versprochen haben.
Zum Beispiel die FPÖ, sie stellt den zweiten Vizebürgermeister mit Günther Rauchegger. Ging es der FPÖ nicht zuletzt darum Kapfenberg zu verschönern mit großer Unterstützung eines nahmhaften Kapfenberger Unternehmers. Dennoch kommen in der letzten Zeit immer wieder Menschen zu uns, welche uns Fragen was nun im Gemeinderat schon beschlossen oder diskutiert sei.

Jenen ist zu sagen, „Kapfenberg muss schöner werden“ trat bisher leider nicht ein. Es gibt derzeit kein Projekt, zumindest keines welches bekannt ist, das in Angriff genommen wurde. Natürlich, die Altstadt wird wie nach jeder Wahl umgestaltet, dies ist aber ein klares SPÖ Projekt, welches schon sehr Wahltaktisch vor der Wahl vorgestellt wurde. Von Seiten der FPÖ gibt es aber genaugenommen nichts, was in irgendeiner Weise bekannt ist. Dennoch darf man bedenken, wenn man einen Vizebürgermeister hat und dazu noch einen Umweltlandesrat in Graz müsste doch was gehen. Schon allein aus medialen Gründen müsste sich das eine oder andere Verschönerungsobjekt zu finden sein.
Wir warten gespannt darauf, was daraus wird und unterstützen sinnvolle Projekte jederzeit gerne!

Sollten Sie etwas zu Plänen wissen, würden auch wir uns darüber freuen den Kapfenbergerinnen und Kapfenbergern etwas mitteilen zu dürfen! Leider stehen wir personell und fachlich weit nicht bei der FPÖ, dennoch ist sicher auch ihr 2. Vizebürgermeister gerne für Ideen zu begeistern, noch dazu mit dem politischen Rückhalt eines Landesrates.

Zuwanderung durch FPÖ in den Jahren 2000 bis Ende 2007

Immer wieder kommen Stimmen in diesem Land auf, welche nach weniger Zuwanderung rufen. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger sehen in der FPÖ eine Partei welche ihren Forderungen nachkommt. Zurecht sollte man darauf Vertrauen können, was einem Politiker sagen und versprechen. Besonders dann wenn sie gerade in der Opposition sind. Wollen sie doch nach einer erfolgreichen Wahl den Wahrheitsbeweis antreten. Vorallem könnte man meinen, kann man eine Partei wählen die schon einmal in der Regierung war und dort erfolgreich gearbeitet hat. Die FPÖ scheint eine solche Partei zu sein. Sie, und vor allem ihr Parteichef HC Strache, geben einen klaren Kurs bezüglich Migration und Asyl vor. Nicht zuletzt deswegen glaubhaft, da sie ja ohnehin schon in der Regierung waren.

Auf keinen Fall würde man meinen, das gerade in der Regierungszeit von Schwarz-Blau I & II besonders viel Zuwanderung passierte und besonders viele Asylanträge waren. Verwunderlich scheint hier heute der Ruf nach weniger Zuwanderung, wenn gerade ÖVP und die FPÖ besonders viel davon ermöglichten. Nicht zu vergessen dabei ist auch, HC Strache war schon damals in der Politik!
Aber sehen Sie selbst, Sie werden sich wundern! Vor allem darüber, dass besonders unter Sozialdemokratischen SPÖ Regierungen die Zahlen immer bemerkenswert niedrig waren!

Wir haben uns für Sie nun die Zuwanderungsstatistik sowie die Statistik zu Asylanträgen von 1995 bis 2009 angesehen und stellen diese hier gekürzt aber sonst unverändert vor! (Quelle: Statistik Austria)

Selbstverständlich können Sie diese in ungekürzter Form auf Statistik Austria abrufen und selbst im Original einsehen

Zuwanderung nach Regierung und Jahren

Regierungsjahre	Regierer	Zuzüge Österreicher	Zuzüge Ausländer
1996	Vranitzky V	12.830	57.100
1997	Klima	13.227	56.895
1998	Klima	13.494	59.229
1999	Klima	14.331	72.379
2000	ÖVP/FPÖ	13.324	65.954
2001 1)	ÖVP/FPÖ	28.020	83.199
2002	ÖVP/FPÖ	21.981	86.144
2003	ÖVP/FPÖ	18.528	93.341
2004	ÖVP/FPÖ	18.301	104.246
2005	ÖVP/FPÖ	16.470	97.995
2006	ÖVP/FPÖ	15.636	82.899
2007	Gusenbauer	14.911	91.748
2008	Faymann	15.313	94.761
2009	Faymann	15.967	91.8

1) Geschätzte und am 01.10.2010 revidierte Ergebnisse für 2001.
Quelle: Absolute Zahlen nach Statistik Austria

Asylanträge seit 1999
Regierungschef	Klima	Schwarz-Blau I & II Schüssel/FPÖ							Gusenbauer	Faymann	Faymann
Jahre  Zuwanderung	1999  20.129	2000  18.284	2001  30.127	2002  39.354	2003  32.359	2004  24.634	2005  22.461	2006  13.349	2007  11.921	2008  12.841	2009 15.821

MVG und der erhöhte Fahrpreis

Die MVG, 100 Prozentige Eigentümerin davon ist die Stadtgemeinde Kapfenberg, hat schon eine sehr seltsame Preispolitik. Nachdem sich ein der Jugendliche A. M. aus dem Bezirk Leoben an uns wandte wegen einer „Strafe“ der MVG, begonnen wir den erhöhten Fahrpreis zu recherchieren.

Der Jugendliche fuhr ohne gültige Fahrkarte mit einem MVG Bus in der Region Bruck/Mur als er kontrolliert wurde. Natürlich hat ein 16-jähriger keine €60,- dabei. Was ihm sogleich eine Anzeige bei der BH Bruck/Mur in der Höhe von €70,- einbrachte. Weiters wurde ihm dann der erhöhte Fahrpreis mit ca. 170,- verrechnet. Jedoch nicht von der Stadt Kapfenberg, sondern einer privaten Firma, welche Schulden für die Stadt eintreibt. Zuerst dachte der Jugendliche es handle sich um einen Fehler und nahm mit der Bezirkshauptmannschaft Kontakt auf. Es stellte sich jedoch bald heraus, das dies das ganz normale Vorgehen bei derlei „Vergehen“ ist. Nach Rücksprache mit dem zuständigen Stadtrat für Finanzen, Gernot Leskovar, wurde uns mitgeteilt, dass die Stadt darauf keinen Einfluss mehr habe! Ähnliches passierte laut Leskovar einem sechsjährigen Mädchen vor kurzem. Hier war das gleiche Spiel. Die Frau Bürgermeisterin lud das Mädchen auf ein Eis ein, da auch sie nichts mehr machen konnte! Ein tolles Eis, welches der kleinen bzw. dessen Eltern dennoch sozusagen 240,- kostete. Wir freuen uns ganz besonders, dass die Stadt der Wirtschaft mit Lehrlingen und Kindern hilft nicht zu verarmen! Sicherlich wird aber auch die Stadt bzw. die MVG ihren Teil vom Kuchen bekommen!
Nicht das wir schwarzfahren gutheißen, auf keinen Fall! Dies schießt jedoch weit über das Ziel hinaus!

So kann Abzocke in Kapfenberg aussehen! Zu bemerken ist auch, das dazu jeglichen anderen Parteien nichts dazu einfällt!

Herzlichen Dank an alle WählerInnen!

Die GR-Wahl 2010 ist  nun geschlagen, die Liste VOGL konnte um 0,4% zulegen und GR Peter Vogl wird sich weiter um die Anliegen der BürgerInnen von Kapfenberg einsetzen. Besonders als Rechnungsausschussobmann wird sich Peter Vogl weiterhin kritisch mit den ohnehin angespannten Finanzen auseinandersetzen.

Ein herzliches Dankeschön an alle Wählerinnen und Wähler für ihr Vertrauen!

VOGL-PERSPEKTIVE

Information zum Pressegespräch Liste – Vogl 27.1.2010

Liste Sozial gerechtes Kapfenberg – Peter Vogl

Information zum Pressegespräch Liste VOGL, 27.1.2010

Die Liste Vogl wird wie bisher, eine unabhängige, sich selbst finanzierende Namens- bzw. Bürgerliste sein. Wir sind eine Hilfe und Unterstützung anbietende Gruppe für die BürgerInnen von Kapfenberg.

Wir sind politisch engagiert und offen für alle Menschen, die ein persönliches Anliegen haben oder bei uns mitarbeiten wollen, unabhängig von jeder parteipolitischen Herkunft. Unser Wirkungsbereich ist ausschließlich Kapfenberg, eine Einflussnahme von außen auf unser politisches Handeln kann also ausgeschlossen werden. Eine Zusammenarbeit mit allen politischen Gruppen in der Stadt wird angestrebt. Wir sind der Überzeugung, dass Kapfenberg dringend eine soziale konstruktive Opposition braucht, die den Menschen bei den erdrückenden Mehrheitsverhältnissen zur Seite steht und ihnen hilft, ihr Recht durchzusetzen.

Wir haben Erfolge vorzuweisen:

• Unsere Forderung auf einen Sozialpass für sozial Schwache wurde umgesetzt. Er heißt jetzt Aktivcard.
• Auf unser Verlangen wurde ein menschlicheres Vorgehen beim Heiznotstand mit dem Kapfenberger Sozialamt vereinbart.
• Der Wald am Schirmitzbühel ist aufgrund unserer Aktivitäten als Erholungswald erhalten geblieben.
• Die geforderte Installierung ‚intelligenter Stromzähler’, die einen billigeren Tarif ermöglichen würde, läuft noch.
• Vielen einzelnen Menschen, die uns aufsuchten weil sie in Not geraten waren, konnten wir helfen.

Wir wollen auch künftig die politische Kultur des Miteinanders weiterentwickeln. Persönliche oder beleidigende Angriffe im Wahlkampf wird es von uns nicht geben. Wir werden wie bisher das Sprachrohr zahlreicher BürgerInnen im Gemeinderat sein und mit vielen Dringlichkeitsanträgen diesen Anliegen Gehör verschaffen.

Zu diesen Vorgaben stehen als Kandidaten für die Gemeinderatwahl 2010 folgende Menschen:

Peter VOGL , Schwerpunkt Soziales und Umwelt

Wolfgang PUCHER, Jugend und Zivildienst

Adalbert SCHAFFER, Behindertenanliegen, Rentenprobleme

Ing. Manfred WOLFGRUBER, Ausbildung

Andrea SOLMAZ, Frauen und Kinder Ausländerfragen

Christian SCHAFFER, Jugend und Beruf

Jürgen CABALA, praktische Hilfe in Notlagen

Hans BURGER,  Eishockey und Kultur

Mattias LEHMBACHER, praktische Hilfe in Notlagen

Arnold ZIRKLER, Kunst und Kultur

Hans GRUBER, Allrounder

Weitere KandidatInnen werden folgen.

Der Liste Vogl liegen für ihre Kandidatur und Inhalte darüber hinaus noch über 100 Unterstützungserklärungen vor.

Rückfragen zu Inhalten und Personen telefonisch unter 0664 2501713 jederzeit möglich.

Peter Vogl

Die Böhler Tragödie

Liste Sozial gerechtes Kapfenberg – Peter Vogl

Alle waren sie da, Faymann, Hundstorfer, Voves und Schrittwieser.
Das Ergebnis dieses Besuchs: wenig mehr als null.
Wenn man eine Firma verkauft hat bestimmen eben andere über ihr Wohl und Wehe . Das hat Herr Raidl unmissverständlich zum Ausdruck gebracht. Nach Ende der Kurzarbeit beginnen die Kündigungen, irgendwo im Bereich zwischen 2 und 600. Wahrscheinlich lässt man sich schon feiern wenn es nicht 600 sind. Arbeitsstiftungen und Schulungen will man sich, wenig originell, einfallen lassen. Werden dann wie üblich die über 50-Jährigen zu einem Computerkurs genötigt, obwohl man weiß, dass sie nach dem Kurs aus Altersgründen keine Arbeit bekommen werden?
Die Arbeitsstiftung, selbst wenn sie erfolgreich sein sollte: Was kommt nach ihr, wenn doch die Arbeitsplätze fehlen?
Die Betriebsräte werden die eiskalten Beschlüsse der Geschäftsleitung exekutieren müssen. Und diese Geschäftsleitung wird sich einzig und allein den Aktionären verpflichtet fühlen. Das Schicksal der Gekündigten ist ihnen erfahrungsgemäß wurscht.
Aber auch die noch in der Firma Verbleibenden werden kein leichtes Leben haben. Man wird rationalisieren auf Teufel komm raus, man wird den Leistungsdruck bis zum Burn out erhöhen und wird von ihnen auch noch Lohnverzicht fordern, wie das bei Böhlerit schon geschieht. Man wird die Verwaltung von Böhler Edelstahl und Schmiedetechnik zusammen legen. Man wird schlicht und einfach das Rad der Geschichte zurückdrehen wollen bis ins Jahr 1950. Die Gewerkschaft wird dem wenig entgegenzusetzen haben, schließlich hat sie ihren Streikfonds mit der BAWAG in der Karibik versenkt.
Die Menschen werden in ihrer Not mehr oder minder sich selbst überlassen werden. Rette sich wer kann.
So weit hat es die Politik gebracht. In Wirklichkeit sind sie alle ohnmächtig. Die Schwarzen wollen es wohl nicht anders, aber auch die Roten sind nicht unschuldig. Sie waren es, die die Privatisierung durch ihr schlechtes Wirtschaften und mit der Zustimmung zur Privatisierung der Fa. Böhler verursacht haben. Die Blauen haben erst gar keine Meinung, kein Wunder die sind ja noch mit dem von ihnen verursachten Hypo-Alpe-Adria Desaster beschäftigt.
Am Ende werden die Oben reicher und die Unten viel ärmer sein.

Leserbrief zum Bericht „Kapfenberg muss schöner werden „

An die WOCHE Regionalredaktion Bruck/Mur

Leserbrief zum Bericht „Kapfenberg muss schöner werden“!

Ja, Kapfenberg muss schöner werden. Selbstverständlich ist jeder Beitrag dazu wertvoll. Es ist ja nicht so, dass das irgendwer bestreiten würde. Versuche dazu hat es ja schon viele gegeben, auch professionelle Studien wurden von der Stadt in Auftrag gegeben und Arbeitsgruppen mit Bürgerbeteiligung eingesetzt. Diese Experten stellten im Wesentlichen fest, dass die Grazer-und Wienerstraße als Einfahrtsstraßen in die Innenstadt eine Neugestaltung benötigen. Weiters war man der Meinung, dass die Verbindungsstraße vom Europaplatz in die Altstadt so schön zu gestalten wäre, dass der Kunde gerne nach dem Einkauf im ECE in die Altstadt bummelt, um das dortige Kultur und Gastronomieangebot zu nutzen. Keine schlechten Vorschläge obwohl man auch ohne Spezialisten darauf hätte kommen können. Was aber in der Tat schmerzlich fehlt ist die Umsetzung der Vorschläge. Vielleicht kommt ja jetzt Leben in die Sache und das Ganze ist nicht nur ein Wahlkampfgag. Die Spatzen pfeifen nämlich von den  schönen und nicht so schönen Dächern, dass hinter der Sache eine ansonsten nicht so erfolgreiche Partei steht.

Peter Vogl

Liste sozial gerechtes Kapfenberg

Nicht nur ums Geld

Nicht nur ums Geld Freitag 8Jänner 2010

Artikel und Leserbrief zum“ Frühstück bei mir“

Es hat im Budget der Stadt Kapfenberg keine rigorosen Sparmaßnahmen im Sozialbereich gegeben, wie Frau Vukelic-Auer in ihrem Leserbriefbehauptet. Die Streichung des Salärs von Heinz Hagemann ist also auf Umschichtung innerhalb des Sozialreferats zurückzuführen. Dies ist auch im Voranschlag für 2010 nachzulesen.

Heinz Hagemann hat die bisher stattgefundenen „ Frühstücke „ mit mehr als 800 Besuchern parteipolitisch völlig unabhängig geleitet und meines Erachtens deshalb in Ungnade gefallen. Vielleicht kann man so etwas so kurz vor der Gemeinderatswahl nicht brauchen.

Im übrigen wurde beim letzten Frühstück keineswegs vorwiegend über das Honorar von Heinz Hagemann geredet ,was Frau Vukelic-Auer nicht wissen kann, weil sie nur kurz da war.

Peter Vogl, Liste für ein sozial gerechtes Kapfenberg

Es geht ums Geld

Es geht um Geld

Frühstück für alle ist nun Sache der Stadt Kapfenberg 22 Dezember 2009

Leider wurde in diesem Artikel nicht darauf hingewiesen, warum es die Frühstückstreffen mit Heinz Hagemann nicht mehr geben wird. Es wurde beim letzten „Frühstück“ mehrmals erwähnt, dass eine Finanzierung des Frühstücks in der Form wie  bisher infolge rigoroser Sparmaßnahmen nicht  mehr möglich ist.

Die Stadtgemeinde Kapfenberg hat sich  bemüht, eine Lösung für die Fortführung der immer gut besuchten

„ Frühstücke „ zu finden, vor allem als Plattform für Menschen, die von Armut betroffen sind. Dies habe ich auch beim letzten Frühstück erwähnt und erklärt, welche Zielsetzungen künftig konkret mit diesen Treffen  verfolgt werden sollen.

Leider wurde aber beim letzten Frühstück fast nur über das Honorar von Herrn Hagemann, dem Organisator der Frühstücke, gesprochen. Sowohl ich als auch mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer des letzten Frühstücks schlugen Herrn Hagemann vor, die Frühstückstreffen fortzuführen und sich ehrenamtlich einzubringen.

Nachdem Herr Hagemann nicht bereit ist, musste ich gezwungenermaßen die Organisation selbst übernehmen.

Monika Vukelic-Auer,Referatsleiterin Bürgerbüro undSozialwesen der Stadt Kapfenberg